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 Ihre Rechte gegenüber dem GEZ Fahnder

GEZkleinRadio, Fernseher, Internet und UMTS-Handy, meldet man seine Geräte nicht an, hat man schnell den Fahnder vor der Tür. Die Wohnung aber bleibt tabu. „Das wird teuer, ich zeige Sie an“, „Ich hole die Polizei“, Druck machen, Bedrängen, Drohen, viele Bürger fühlen sich unwohl, wenn ein „Rundfunkgebührenbeauftragter“ anklopft. Für jeden „Schwarzseher“, den ein Fahnder entdeckt, erhält er eine Provision. Weniger penetrant, aber psychologisch geschickt gehen andere vor: „Sie haben sich vergessen anzumelden? Kein Problem, das holen wir schnell nach“ schon steht der Mann in der Wohnung. Das „schnelle Nachholen“ ist teuer. Denn die Gebühren können für 5 Jahre rückwirkend berechnet werden. Auch wenn ein „Rundfunkgerätebesitzer“ nicht teilnimmt, zahlen muss er. Es reicht bereits ein PC mit Internetzugang oder ein kaputter Fernseher. Gebührenpflichtig sind alle Geräte, die mit geringem Aufwand empfangsbereit gemacht werden können. Das System nach dem kassiert wird, ist schwer zu durchschauen. Gebühren je Haushalt, je Person, je Wohnung sie werden von mal zu mal anders abgerechnet. So müssen Haushalte, die ihre Gebühren zahlen, das Geld ein zweites Mal erbringen, wenn sie eine Ferienwohnung, oder eine Gartenlaube besitzen.

Hausdurchsuchung
Fahnder können letztlich nicht viel mehr tun als fragen. Die Wohnung dürfen Sie nicht betreten. Unangemeldet Empfangen ist auch kein Fall für die Polizei. Für einen Eingriff in die Grundrechte ist ein richterlicher Beschluss notwendig. Der würde an mangelnder Verhältnismäßigkeit scheitern. Eine Hausdurchsuchung kommt somit ebenfalls nicht infrage. Keine Zeit? Lassen Sie den Fahnder einfach abblitzen. Betroffene müssen dem Kontrolleur keine Rede und Antwort stehen. Sie können Ihre Auskunft direkt der GEZ geben.

Zwangsanmeldung bei offensichtlichen Rundfunkgebrauch:
- bei Homepagebetreibern
- bei Tips vom Nachbarn
- wenn der Gebührenfahnder durch die geöffnete Tür den Fernseher sieht
- beim Entdecken des Autoradios
- bei Vermieterwerbung z.B.. Ferienwohnung mit TV und Radio

Gebühren:
16,56 € pro Quartal (5,52 € monatlich) für Radios und/oder neuartige Rundfunkgeräte, die 2007 gebührenpflichtig wurden. Zu den „neuartigen Rundfunkgeräten“ zählen zum Beispiel Internet-Computer, UMTS-Handys, PDAs und MDAs / Smartphones.

51,09 € pro Quartal (17,03 € monatlich) für Fernseher, inklusive Radio und neuartige Rundfunkgeräte. Mit diesem Betrag sind alle Geräte des Gebührenzahlers abgedeckt. Das gilt aber nur für Privathaushalte.

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